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BVerwG, 05.12.1958 - V B 105.58 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Verfahrensgang
- VGH Bebenhausen, 28.02.1958 - Prozeßliste Nr. 270/57
- BVerwG, 05.12.1958 - V B 105.58
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- BVerwG, 24.09.1954 - IV C 31.54
Auszug aus BVerwG, 05.12.1958 - V B 105.58
Das Berufungsurteil gibt Anlaß, den vom Bundesverwaltungsgericht entwickelten Begriff der subjektiven Zwangslage (vgl. besonders Urteile vom 24. September 1954 - BVerwGE 1, 195 - und vom 9. Oktober 1957 - DÖV 1958 S. 118 -) einer weiteren Klärung zuzuführen, insbesondere in der Richtung, unter welchen Voraussetzungen für einen Angehörigen der "Zeugen Jehovas." durch mehrfache Vorladungen vor behördliche Stellen der sowjetischen Besatzungszone eine Zuspitzung und Verschärfung seiner Lage anzunehmen ist. - BVerwG, 09.10.1957 - V C 524.56
Rechtsmittel
Auszug aus BVerwG, 05.12.1958 - V B 105.58
Das Berufungsurteil gibt Anlaß, den vom Bundesverwaltungsgericht entwickelten Begriff der subjektiven Zwangslage (vgl. besonders Urteile vom 24. September 1954 - BVerwGE 1, 195 - und vom 9. Oktober 1957 - DÖV 1958 S. 118 -) einer weiteren Klärung zuzuführen, insbesondere in der Richtung, unter welchen Voraussetzungen für einen Angehörigen der "Zeugen Jehovas." durch mehrfache Vorladungen vor behördliche Stellen der sowjetischen Besatzungszone eine Zuspitzung und Verschärfung seiner Lage anzunehmen ist.